30.09.2020

1,2 Mrd. Euro Schaden durch Fehlbeschaffung von Masken

Verband Technischer Handel bietet Bundesregierung fachliche Unterstützung an

Die Anzahl der zurzeit beim Bund lagernden Schutzmasken beträgt nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) insgesamt rund 1,25 Milliarden Stück. Dies geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.

Bei einem durchschnittlichen Stückpreis von 3,00 Euro beträgt der Lagerwert demzufolge 3,75 Milliarden Euro. Das BMG geht davon aus, dass voraussichtlich nur 85 Prozent der Masken verkehrsfähig sind. Das entspricht allerdings nicht der tatsächlich zu erwartenden Relation. Vielmehr muss man nach den bisherigen Erfahrungen davon ausgehen, dass mindestens 20 Prozent nicht den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechen. Experten schätzen sogar eine weitaus höhere Ausfallquote.

Nehmen wir nur einmal an, dass von den 1,25 Milliarden Masken etwa ein Fünftel als Ausschuss zu bezeichnen sind, dann beträgt der Schaden für die Steuerzahler – bezogen auf die lagernden Masken – mindestens 750 Millionen Euro. Insgesamt summieren sich die Beschaffungskosten für Masken im Rahmen des vorgegebenen Haushaltsrahmens laut dem BMG auf rund 5,9 Milliarden Euro. Wenn man die Abfallquote von 20 Prozent auf diesen Endbetrag ansetzt, landet man in Summe bei einem Schrottwert in Höhe von 1,18 Milliarden Euro.

Aus dem missglückten Krisenmanagement und unprofessionellen Beschaffungs- und Prüfverfahren ergibt sich demnach ein Gesamtschaden von rund 1,2 Milliarden Euro. Dieser wäre in dieser Höhe vermeidbar gewesen, wenn das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr Experten aus erfahrenen Fachverbänden eingebunden hätte. Dies ist die Einschätzung des VTH Verband Technischer Handel e.V., der zuständigen Fachorganisation des Arbeitsschutzfachhandels in Deutschland. Es wäre einfach gewesen, mithilfe der etablierten Fachgroßhändler für Persönliche Schutzausrüstungen den Markt sorgfältig zu sondieren, einen größeren Teil der Produkte über sie zu beschaffen und damit zwielichtige Bezugsquellen von vornherein auszuschalten. Statt erfahrene Branchenvertreter zu konsultieren, wurden vermeintliche Branchenkenner einer internationalen Unternehmensberatung teuer eingekauft; die Bundesregierung zahlt dafür nach Medienberichten fast 10 Millionen Euro.

„Seit vielen Monaten häufen sich in unserer Geschäftsstelle die Beschwerden über untragbare Zustände“, kritisiert VTH-Hauptgeschäftsführer Thomas Vierhaus. Das „Maskenchaos“ habe dazu geführt, dass in riesiger Anzahl untaugliche Masken, die keinen Schutz bieten, ausgeliefert und auch nach wie vor eingesetzt werden.

In einem Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bat der VTH im Juli des Jahres, die Fachgremien des Branchenverbandes, der die deutsche Wirtschaft seit 1904 begleitet, in das Krisenmanagement des BMG unter der Leitung von Minister Jens Spahn (CDU) zukünftig einzubinden. Kanzlerin Merkel ließ den VTH im September durch Prof. Dr. Helge Braun, den Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, wissen, dass die Expertise der Fachverbände zur Bewältigung der Herausforderungen der COVID-19-Pandemie zukünftig einen „wertvollen Beitrag“ leisten könne. „Es bleibt abzuwarten, ob diese vage Formulierung in den kommenden Wochen mit Inhalten gefüllt wird“, so Thomas Vierhaus.